Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma

visuSolution GmbH

Lüderitzer Weg 6
39517 Tangerhütte
Ortsteil Brunkau

1 Geltungsbereich

(1) Lieferungen und Leistungen der visuSolution GmbH (im Folgenden „vS“ genannt) erfolgen aus Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Unternehmen und Verbraucher.

(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit vS in eine Geschäftsbeziehung treten. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit vS in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2 Angebot und Vertragsabschluss

Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

3 Produkte/Software

(1) Unsere Produkte unterliegen dem technischen Fortschritt. Technische Änderungen und Änderungen der Form, Farbe und Gewichtseinheit bleiben im Rahmen des Zumutbaren sowie handelsüblicher Grenzen vorbehalten.

(2) Der Kunde erkennt an, dass Software komplex und nicht vollkommen fehlerfrei ist. Für die Fehlerfreiheit von Software übernehmen wir keine Garantie. Der Kunde ist berechtigt, die Software in der erworbenen Anzahl von Berechtigungen zu nutzen

(3) Sämtliche Programme bleiben Eigentum des Verkäufers. Programme, Dokumentationen und nachträgliche Ergänzungen dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers Dritten nicht zugänglich gemacht werden und –auch für eigene Zwecke vorbehaltlich einer Sicherungskopie–weder kopiert noch irgendwie anders dupliziert werden.

4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Maßgebend sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung der vS genannten Preise. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

(2) Sämtliche Preise sind Nettopreise ohne Umsatzsteuer, die der Kunde in Ihrer jeweiligen gesetzlichen Höhe zusätzlich zu entrichten hat.

(3) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist, gelten die Preise der vS jeweils ab Werk. Verpackungs- und Frachtkosten werden gesondert berechnet.

(4) Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.

(5) Sofern nichts anderes vereinbart ist haben Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes an.

(6) Die vS ist berechtigt, ab Eintritt des Zahlungsverzuges –wenn der Kunde Kaufmann ist, ab dem Fälligkeitstag–Verzugszinsen in Höhe von 8 (bei Verbrauchern 5) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern, unbeschadet der Möglichkeit einen höheren, tatsächlichen Schaden geltend zu machen.

(7) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(8) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen.

5 Lieferung

(1) Liefertermine und -fristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung und sind stets unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung an uns.

(2) Die vS steht es ohne ausdrückliche Weisung des Kunden frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung nicht paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante.

(3) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist vS berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(4) Die vS ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, wenn diese dem Kunden zumutbar sind.

(5) Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

6 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt abgeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte vS sofort nach Erhalt der Ware unter Tel.: +49 (0)39361 967 17 mitzuteilen, damit vS den Transportschaden ihrerseits gegenüber dem beauftragten Logistikunternehmen geltend machen kann. Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gilt § 377 HGB.

7 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag Eigentum der vS. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn vS sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft weiterhin ist vS berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.

(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von vS nicht zulässig.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

(4) Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

8 Gewährleistung

(1) Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.

(2) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern.

(a) vS trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Kunde beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.

(b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. vS ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt…

(c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

(d) Handelt der Kunde als Verbraucher, so verjähren seine Ansprüche aufgrund von Mängeln der Ware mit Ablauf von zwei Jahren ab Erhalt der Ware; die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen (§ 479 BGB) bleiben unberührt. Darüber hinaus ist die Gewährleistung für gebrauchte Sachen auf 12 Monate beschränkt.

(3) Gewährleistung gegenüber Unternehmern.

(a) Ist der Kauf für vS und den Kunden ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und vS erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind vS innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Kunden trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(b) Bei Mängeln leistet vS nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(c) Handelt der Kunde als Unternehmer, so verjähren seine Ansprüche aufgrund von Mängeln der Ware mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware; die gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen (§ 479 BGB) bleibt unberührt. Darüber hinaus ist die Gewährleistung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen.

(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Verwendung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen vS.

9 Reparatur

Für den Fall, dass ein vorhandener Fehler oder Defekt durch eine Reparatur behoben werden muss, verweisen wir auf unsere gesondert aufgeführte Reparatur und Service Bedingungen.

10 Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten belehren wir in der gesondert geführten Datenschutzerklärung.

11 Widerrufsrecht

(1) Schließt der Kunde als Verbraucher einen Vertrag mit vS und verwenden der Kunde und vS für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z. B. Bestellung per Mail sowie Telefon oder Fax), steht dem Kunden in der Regel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

12 Haftung

(1) vS haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden

(a) die von vS oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,.

(b) die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind,.

(c) die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Absatz 2) beruhen.

(d) die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder.

(e) für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Absatz 2) ist die Haftung von vS jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind

(2) Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von vS und ihren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

(5) Im Falle eines von vS zu vertretendem Verlust von Daten haftet vS nur für solche Schäden, die trotz einer regelmäßigen und angesichts der Art der Daten, des Verlustrisikos und der drohenden Folgen eines Datenverlustes angemessenen Datensicherung eingetreten wären..

(6) Die visuSolution GmbH übernimmt keine Gewährleistung auf Funktionalität des Programms visuReal® bei Auslassung einzelner Softwareupdates.

(7) Für den Verlust von Daten beim Übertragen des Updates, bei Umbau oder Reparaturen technischer Voraussetzungen durch Dritte, ist die vS GmbH nicht haftbar.

13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr. Ist der Kunde ein Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Reparatur- und Servicebedingungen der visuSolution GmbH

Die von uns durchgeführten Reparaturarbeiten unterliegen den nachfolgenden Bedingungen. Wir übernehmen die professionelle Abwicklung von Reparaturarbeiten an von uns hergestellten Geräten, sowie den von uns vertriebenen Produkten. Sofern nicht schriftlich ein anderer Leistungsumfang vereinbart wurde, umfasst die Reparatur die Erbringung von Leistungen, die als notwendig erachtet werden,

(a) aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben.

(b) auf der Grundlage unserer Prüfung des zu reparierenden Gerätes und .

(c) während der Reparaturarbeiten.

Wir sind berechtigt, Dritte mit der Durchführung von Reparaturarbeiten zu beauftragen.

1 Einsendung

Die Produkte sollten nach Möglichkeit in der Originalverpackung und einer entsprechenden Versandverpackung eingesendet werden. Auf den Paketen ist immer unsere RMA-Nummer zu vermerken. Dem Paket selbst legen Sie bitte das RMA-Begleitschreiben (mit detaillierter Fehlerbeschreibung), eine Kopie des Kaufbeleges, sowie ggf. notwendiges Zubehör. Die Rücksendung hat „frei Haus“ an folgende Anschrift zu erfolgen:

visuSolution GmbH

RMA-Abteilung
Lüderitzer Weg 6
39517 Tangerhütte
Ortsteil Brunkau

Wichtig:Sendungen ohne RMA-Nummer können/werden nicht bearbeitet und umgehend retourniert.

2 Datensicherung, Datenverlust / Datenwiederherstellung

(a) Der Kunde ist verpflichtet, vor Einsendung des Reparaturgegenstands für eine Datensicherung zu sorgen und die auf dem Reparaturgegenstand gespeicherten personenbezogenen Daten zu löschen. Personenbezogene Daten sind dabei alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, insbesondere Foto- und Videodateien sowie vertrauliche Dokumente. Dem Kunden ist bekannt, dass die Durchführung des Reparaturauftrags im Einzelfall zu einem unwiderruflichen Datenverlust führen kann. Soweit der Kunde aufgrund eines Defekts des Reparaturgegenstands keine Datenlöschung bzw. -sicherung vornehmen kann, wird der Kunde visuSolution hierauf sowie auf das Vorhandensein von personenbezogenen Daten in der Fehlerbeschreibung des Reparaturauftrags hinweisen.

3 Kostenangaben, Kostenvoranschlag

(a) Kostenvoranschläge, die vor Durchführung der Reparatur von visuSolution und / oder der Werkstatt genannt werden, sind unverbindlich.

Kann die Reparatur zu diesen Kosten nicht durchgeführt werden, so ist das Einverständnis des Kunden einzuholen, wenn die angegebenen Gesamtkosten um mehr als 15 % überschritten werden. visuSolution stellt dem Kunden in diesem Fall einen neuen Kostenvoranschlag aus.

(b) Erst nach der fernmündlichen oder schriftlichen Bestätigung des Kostenvoranschlags durch den Kunden wird die Reparatur durchgeführt.

(c) Sofern der Kunde wiederholt einen Kostenvoranschlag für denselben Reparaturaufwand verlangen sollte, werden dem Kunden Kosten hierfür berechnet.

(d) Zeigt sich bei Durchführung der Reparatur, dass der angestrebte Reparaturerfolg oder der Reparaturaufwand nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des zu reparierenden Gegenstandes steht, so ist der Kunde zur Erstattung der bis dahin entstandenen Kosten verpflichtet. visuSolution wird den Kunden sofort darüber informieren, wenn der Reparaturaufwand nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des zu reparierenden Gegenstandes steht. Der Kunde kann entscheiden, ob er die Reparatur trotzdem durchführen lassen möchte. Wenn Sie sich auf Grundlage eines Kostenvoranschlags entscheiden, die Durchführung oder Fortsetzung der Reparaturarbeiten zu beenden, sind wir berechtigt, die Kosten für die Erstellung des Kostenvoranschlags und die bis dahin erbrachten Leistungen in Rechnung zu stellen

4 Leistungsumfang/nicht durchführbare Reparatur

(a) Die in den Preisinformationen aufgeführten Reparaturkosten beinhalten die Instandsetzung (Arbeitszeit, Ersatzteile), die Reinigung, den Funktionstest sowie den Rückversand zum Kunden.

(b) Alle zur Reparatur gegebenen Geräte, Komponenten und Teile müssen sich in reparaturfähigem Zustand (vollständig und unbeschädigt) befinden.

(c) Der Kunde gewährt visuSolution das Recht, die Reparatur von defekten Baugruppen und Teilen durch Tausch mit funktionsgleichen Teilen durchzuführen.

(d) Kann eine Reparatur aus von visuSolution nicht zu vertretenden Gründen nicht durchgeführt / abgeschlossen werden, dann ist visuSolution berechtigt den entstandenen und belegbaren Aufwand (Fehlersuchzeit gleich Arbeitszeit) in Form einer Bearbeitungsgebühr zu berechnen.

Gründe für eine nichtdurchführbare Reparatur liegen vor, wenn:

  • der beanstandete Fehler bei der Inspektion nicht aufgetreten ist;
  • Teile und Baugruppen so beschädigt sind, dass eine Reparatur nicht möglich ist;
  • wenn die vereinbarte Rücksendung unvollständig ist;

(e) Der Reparaturservice kann nur von Kunden der visuSolution in Anspruch genommen werden. Als Nachweis dient der entsprechende Lieferschein sowie die Einholung einer gültigen RMA Nummer.

  • Ersatzteile nicht zu beschaffen sind;

5 Preis und Zahlung

Maßgeblich für die Höhe des Preises ist die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung akzeptierte visuSolution Preisinformation. Die Zahlung ist unmittelbar nach Rechnungserhalt rein netto ohne Skonto zu leisten. Die Mehrwertsteuer wird in der am Tag des Rechnungserhalts in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zusätzlich zu Lasten des Kunden berechnet. 

6 Reparaturfrist

Reparaturfristen werden im Kostenvoranschlag geregelt. Die Angaben über die Reparaturfristen im Kostenvoranschlag beruhen auf Schätzungen und sind daher unverbindlich.